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UPPW-Vortrag Nr. 50: Umweltinformationsrecht
Termin |
Dienstag, 18. Juni 2019, 16.00 - 18.00 Uhr
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Veranstaltungsart |
Podiumsdiskussion/Gesprächsrunde |
Reihe |
Umwelt- und Planungsrecht in Praxis und Wissenschaft
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Einrichtung |
Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät |
Veranstalter |
Prof. Dr. Schmidt-De Caluwe, Dr. Nadja Salzborn, Prof. Dr. Dirk Hanschel |
Veranstaltungsort |
Löwengebäude, Hörsaal XIII, 2. Obergeschoss |
Straße |
Universitätsplatz 11 |
PLZ/Ort |
06108 Halle (Saale) |
Beschreibung
Der freie Zugang von jeder Person zu Umweltinformationen ist auf EU-Ebene seit 1990 und national seit 1994 ein Standard des Umweltrechts. Durch die UN ECE Aarhus-Konvention von 1998 und im Nachgang durch die Umweltinformationsrichtlinie der EU von 2004 wurde das Niveau der Transparenz staatlichen Handelns nochmals wesentlich erhöht. Seitdem haben Praxis, Wissenschaft und Rechtsprechung auf allen Ebenen viele Vollzugs- und Rechtsfragen gelöst bzw. weiterentwickelt. Heute steht das Umweltinformationsrecht als ein wichtiger Pfeiler im Fokus der Diskussion um den „Gläsernen Staat“ und in Konkurrenz mit vielen weiteren Bestimmungen des Bundes- und Landesrechts (z.B. IFG, Transparenzgesetze, VIG, IWG, GeoZG etc.). Zugleich wird der Vollzug beispielsweise durch moderne Kommunikationsmethoden immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt.
Im Rahmen des Vortrages werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs zu Umweltinformationen, aktuelle Entscheidungen der Rechtsprechung sowie ausgewählte praktische Fragen des Vollzuges näher beleuchtet.
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